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MELANIE KÜHNEMANN
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jugend- und familienpolitische sprecherin
Jugendpolitik Das Jugendalter ist ein besonderer Lebensabschnitt – eine Zeit der Loslösung, des Ausprobierens und Orientierens, des Übergangs in ein unabhängiges Leben. Aufwachsen in Berlin ist dabei aufgrund der Vielfalt besonders spannend. Sozialdemokratische Jugendpolitik setzt an den Lebenswelten aller Jugendlichen an. Einbeziehung der Jugendlichen Gute Jugendpolitik kann meines Erachtens nur erfolgreich sein, wenn die Jugendlichen selbst beteiligt sind. Sie sind die Expertinnen und Experten ihrer eigenen Lebensumwelt. Dafür setze ich mich im Abgeordnetenhaus von Berlin aktiv ein. Gute Beispiele für breite Beteiligungsmöglichkeiten sind zum Beispiel das jährlich stattfindende jugendFORUM, die Kinder- und Jugendbüros in den Bezirken oder der Jugenddemokratiefonds. Grundlage einer guten Jugendpolitik ist eine vielfältige Jugend- und Jugendsozialarbeit, die es zu erhalten gilt. Die rot-rot-grüne Koalition hat bereits in den ersten hundert Tagen ein Jugendfördergesetz auf den Weg gebracht. Jugendarbeit Jugendarbeit richtet sich an alle jungen Menschen im Alter von 6 bis 27 Jahren. Sie umfasst die Jugendverbandsarbeit, die offene Kinder- und Jugendarbeit sowie gemeinwesenorientierte Angebote. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehören die außerschulische Jugendbildung, die kulturelle Jugendbildung, die internationale Jugendarbeit und die Kinder- und Jugenderholung. Kinder- und Jugendarbeit fördert die Entwicklung von eigenverantwortlicher Persönlichkeit und Demokratiekompetenz. Durch den freiwilligen und offenen Charakter der Jugendarbeit setzen die Angebote an den Interessen und der Lebenswelt der jungen Menschen an. Sie fördern die gesellschaftliche Mitverantwortung und regen zum sozialen Engagement an. Gemein ist allen Angeboten, dass sie das Ziel der selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe von allen jungen Menschen verfolgen und zwar unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrem Förderbedarf, ihrer Religion oder ethnischen Zugehörigkeit. Deshalb ist der Ansatz der Inklusion bei vielen Projekten und Maßnahmen bereits gelebte Praxis. Unterstützung bei Schwierigkeiten und Problemen In Familien können vielfältige Alltagsprobleme und Konflikte auftreten. Hilfen zur Erziehung sind Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch auf die Eltern und Kinder einen individuellen Rechtsanspruch haben, wenn die Hilfen für die jungen Menschen geeignet und notwendig sind. Beratung durch die Erziehungs- und Familienberatungsstellen Bei allgemeinen Fragen zur Erziehung, bei problematischen Erziehungssituationen, bei einem Streit innerhalb der Familie um die “richtige” Erziehung, aber auch bei allen Fragen, die mit Partnerschaftskonflikten, Trennung und Scheidung zu tun haben, können Sie sich an eine Erziehungs- und Familienberatungsstelle wenden und sich zu Erziehungsfragen beraten lassen. Kontakt zum Jugendamt Eltern bzw. Erziehungsberechtige sowie die Kinder und Jugendlichen selbst können sich an das Jugendamt wenden, wenn sie das Gefühl haben, Hilfe zu benötigen. Erfahrene Sozialpädagogen der Jugendämter helfen ihnen und erarbeiten mit allen Beteiligten im Rahmen der Hilfeplanung gemeinsam Lösungen. Die Jugendämter haben in allen Wohnbezirken Anlaufstellen, die für Familien, Alleinerziehende und junge Menschen bei Erziehungsfragen und familiären Problemen offen sind. Sie heißen Regionale Sozialpädagogische Dienste (RSD), oder auch Regionale Dienste bzw. Regionale Soziale Dienste. Die Koalition stützt die regionalen Sozialen Dienste und stattet die Bezirke mit 78 zusätzlichen Stellen aus. Familienpolitik Berlin ist Kinderhauptstadt. Entgegen dem Bundestrend leben hier immer mehr Kinder, weil Eltern in Berlin sich für ein Kind oder mehrere entscheiden. Auch ziehen viele Familien hierher. Neben beruflichen Gründen tragen vor allem die kinderfreundliche Infrastruktur mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung, den Ganztagsschulen und den Freizeitangeboten auch für ältere Kinder dazu bei. Die Vielfalt der Angebote sowie die vielen betrieblichen Initiativen aus dem Landeswettbewerb ‘Unternehmen für Familie’ belegen, dass hier Beruf und Familie zu vereinbaren und dass Berlin kinderfreundlich ist. Niemand wird ausgegrenzt Das Land Berlin heißt alle Familien willkommen – in ihrer ganzen Vielfalt. Und auch die ‘Alteingesessenen’ dürfen so leben, wie sie möchten. Allen stehen die Angebote der Familienförderung offen. Die SPD Fraktion setzt sich dafür ein, dass Frauen und Männer die Erziehung von Kindern und die Betreuung von Angehörigen besser bewältigen können. Damit Integration von Anfang an gelingen kann, wird die Arbeit der Stadtteilmütter fortgeführt und entwickelt, werden auch Stadtteilväter gefördert, ein System von Familien- und Integrationslotsen aufgebaut und niedrigschwellige Hilfen angeboten. Die Betreuung von Familien mit behinderten Kindern ist besonders wichtig, deshalb werden Beratungs- und Betreuungsangebote bereitgehalten. Hilfe für junge Familien Unser Leitbild ist die kinder-, jugend- und familiengerechte Stadt. Das Kindeswohl steht für die SPD Fraktion im Mittelpunkt des Handelns. Die Stärkung und Unterstützung junger Familien ist dabei eine zentrale Aufgabe. Berlin verfügt im bundesweiten Vergleich bereits über ein sehr gut ausgebautes Kita-System. Familienzentren Auf Initiative der SPD setzt der Senat die Entwicklung von Familienzentren fort und unterstützt das öffentliche Familieninformationsportal im Internet. Für junge Eltern und Familien stehen bei Bedarf erprobte Frühe Hilfen, zum Beispiel Ersthausbesuche, zur Verfügung, die durch ehrenamtliches Engagement ergänzt werden. Der Super-Ferien-Pass mit Badekarte und der Berliner FamilienPass sind seit langem bewährte Mittel zum Besuch von kulturellen und anderen Freizeitangeboten in der Stadt. Berlin verfügt über ein großes Angebot zur Förderung und Unterstützung von Familien. Unter dem Dach des Landesprogramms Berliner Familienzentren werden die einzelnen Angebote aufeinander abgestimmt und vernetzt. Familien haben es dadurch leichter, sich in der Vielfalt zu orientieren. Sie kommen schneller an Informationen, Kontakte und Hilfe. In den Berliner Familienzentren treffen Eltern mit anderen Eltern zusammen. Manche Eltern betreuen ihre Kinder selbst, andere Kinder haben einen Platz in der angeschlossenen Krippe oder im Kindergarten. Eltern können Bildungs- und Beratungsangebote zu Themen wie Erziehung, Haushaltsführung, gesundes Leben oder Sprachbildung in Anspruch nehmen oder aber durch eigene Themenwünsche mitgestalten. Die Angebote der Berliner Familienzentren sind so vielfältig wie die Eltern, die in der Nachbarschaft leben. Seit 2012 wurden bereits 36 Berliner Familienzentren aufgebaut. Das Land Berlin stellt hierfür jährlich rund 2,5 Millionen Euro bereit. Jedes Berliner Familienzentrum arbeitet eng mit mindestens einer Kindertagesstätte zusammen. Alleinerziehende besser unterstützen Berlin ist die Hauptstadt der Alleinerziehenden. Sie machen rund 30 Prozent der Familien aus und 90 Prozent von ihnen sind Frauen. Diese Familien brauchen wegen ihrer besonderen Belastungssituation mehr Unterstützung. Deshalb hat der Senat am 3. Mai 2016 ein Konzept zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden verabschiedet. Ein Modellprojekt zur ergänzenden Kindertagesbetreuung soll flexible Betreuungszeiten auch für ungewöhnliche Arbeitszeiten ermöglichen. Zudem sollen Alleinerziehende mit gezielten Coachingangeboten bei der Arbeitsaufnahme unterstützt werden. Berlin setzt sich außerdem im Bundesrat für dringend erforderliche Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes sowie der Anrechnungsmodalitäten von Unterhaltsleistungen und Kindergeld im SGB II ein. Schwerpunkt Kinderschutz Die SPD Fraktion setzt im Bereich des Kinderschutzes einen Schwerpunkt. Das Netzwerk Kinderschutz hat sich bewährt. Es soll gesichert und weiterentwickelt werden durch Frühe Hilfen mit Hebammen, Familienhebammen, Sozialpädagogen im Jugendamt und im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, durch Familienberatungsstellen, die sich – wie Nachbarschaftszentren – um Familien mit Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre kümmern. Berliner Beirat für Familienfragen Seit Beginn der Legislatur bin ich Mitglied im Berliner Beirat für Familienfragen, einem von der Landesregierung berufenen Gremiums, in dem die familienpolitischen Akteure Berlins vertreten sind. Er besteht aus 26 Vertreterinnen und Vertretern aus Verbänden, Politik, Wissenschaft, Religionsgemeinschaften, Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Zu den Aufgaben des Berliner Beirats für Familienfragen gehört:
Der Berliner Beirat für Familienfragen wird vom Senat in jeder Legislaturperiode beauftragt, einen Bericht über die Lage der Familien in Berlin zu erstellen. Ziel dieser Berichte ist es, bestehende Angebote und Maßnahmen zu analysieren. Zudem werden praxisnahe Empfehlungen an Politik und Verwaltung entwickelt, um Berlin familienfreundlicher zu machen. Der Familienbericht 2015 ist erschienen. Er trägt den Titel “Dazugehören, Mitgestalten – Familien in der Stadtgesellschaft”. Großes Augenmerk galt der Partizipation von Familien: Ihre Wünsche, Kritik und Visionen bestimmen die Perspektive des umfangreichen Reports. Der Berliner Beirat für Familienfragen hat damit erneut konkrete Handlungsempfehlungen an Politik und Verwaltung sowie an alle übrigen Akteure, die das Zusammenleben in Berlin gestalten, ausgearbeitet. Im Fokus stand Berlin als familienfreundliche Stadt, Bildung in, für und mit Familie, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Bereich Gesundheit sowie Armut und Teilhabe. Hierzu wurden Familien, Mütter, Väter, Großeltern, pflegende Angehörige und Heranwachsende gefragt, wie sie das Zusammenleben in ihrem Kiez einschätzen, was Familien fehlt und welche Verbesserungen wichtig wären. | ||
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